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| 20.10.2006: JungeWelt Solidarität mit Jungkommunisten | |||||||
| Proteste gegen Verbot des tschechischen KSM | |||||||
Das Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes Tschechiens (KSM) hat zu ersten Protesten in Griechenland und Deutschland geführt. In Athen demonstrierten am Mittwoch mehrere Dutzend Mitglieder der griechischen kommunistischen Jugendorganisation KNE vor der Tschechischen Botschaft. Daß es nicht mehr waren, hatte die diplomatische Vertretung Prags der kurzen Mobilisierungszeit und dem Umstand zu verdanken, daß Griechenlands Kommunisten mit allen Kräften an dem seit Wochen laufenden Arbeitskampf der Lehrer teilnehmen. Die KNE hatte in diesem Rahmen nicht nur massiv zur ebenfalls gestern stattfindenden Bildungsdemonstration mobilisiert, sondern stellt auch die Hauptkraft bei den landesweit bereits über 500 Schulbesetzungen. Lautstark forderten die Demonstranten vor der Botschaft die tschechische Regierung auf, das Verbot der Jugendorganision sofort zurückzunehmen. In dem erst am 16. Oktober bekanntgegebenen Beschluß waren »verfassungsfeindliche Punkte im Grundsatzprogramm der KSM« angeführt worden. Dazu zählt das Prager Innenministerium etwa die Forderung, Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum zu überführen. »Eure Drohungen gegen die Kommunisten sind wirkungslos, eure Verbote werden nicht durchkommen«, skandierten die Protestierenden vor dem Botschaftsgebäude zuversichtlich. Obwohl die KNE vorab schriftlich um ein Gespräch mit dem Botschafter gebeten hatte, zeigte sich dieser am Mittwoch wenig gesprächsbereit. Einer Delegation der Protestierenden wurde der Zugang zur Botschaft verweigert. In der BRD startete die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) eine Unterschriftenkampagne gegen die Verfügung im Nachbarland ( www.gegen-ksm-verbot.de ). Mit dem Verbot würden Jugendliche, die sich für ihre sozialen und demokratischen Rechte einsetzen, kriminalisiert. »Jugendliche, die sich nicht mit Kriegspolitik, Bildungsabbau, Vernichtung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen oder mit faschistischer Hetze abfinden wollen, soll die Möglichkeit genommen werden, organisiert zu kämpfen«, so die SDAJ. Der verbotene Jugendbund gehört zur Kommunistischen Partei Böhmen und Mährens (KSCM), die mehr als 100000 Mitglieder hat und als drittstärkste Fraktion im tschechischen Parlament sitzt. Das KSM-Verbot hatte bis Mittwoch mit Ausnahme von junge Welt keine deutschsprachige Tageszeitung gemeldet. |
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Von Heike Schrader, Athen |
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